Donnerstag, 1. Juni 2017

Die EU muss erwachsen werden

Europa muss, das hat auch Angela Merkel bei einer „Rede“ in einem Bierzelt verkündet, sein Schicksal in die eigenen Hände nehmen. Es kann nicht sein, dass wir uns ständig auf die U.S.A. verlassen. Wir wollen uns doch nicht den US-Amerikanern ausliefern und von ihnen abhängig sein. Ganz besonders sollte dies auch für den Verteidigungsbereich gelten. Eine Europäische Armee, welche vor allem im Bereich der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Sinn machen würde, wird es wohl auch im nächsten Jahrzehnt nicht geben. 


Beginnen wir doch einfach einmal mit einer Kosten/Nutzen Rechnung. Das Budget Europas für den Verteidigungsbereich beträgt in etwa die Hälfte des Budgets der U.S.A.. Niemand wird allerdings ernsthaft glauben, dass wir Europäer 50 % der militärischen Stärke der US-Amerikaner haben. Die militärischen Fähigkeiten Europas dürften in etwa bei 10 % liegen... Woran das liegt? Ganz einfach an der mangelhaften Koordinationsfähigkeit der europäischen Länder. Ich habe dazu zwei typische Beispiele vorbereitet. Die USA besitzen für die Infanterie einen einzigen Kampffahrzeugtyp. Die EU hat dessen neunzehn. Die USA nennen drei verschiedene Luft-Luft-Raketensysteme ihr eigen.. Wir Europäer „brauchen“ derer dreizehn...

Es gibt in der EU kaum einen Bereich, in dem die Mitgliedsstaaten so sehr auf ihre Eigenständigkeit pochen, wie im Verteidigungsbereich. Vor allem in den osteuropäischen Ländern der EU ist man nicht daran interessiert, eine „Konkurrenz“ zur NATO aufzubauen. Nachdem im Verteidigungsbereich der EU Einstimmigkeit herrschen muss, steht eine gemeinsame EU-Armee in den Sternen. Es sind außerdem nicht nur die osteuropäischen, sondern auch die mitteleuropäischen Staaten, welche die Meinung vertreten, dass im Falle des Falles uns sowieso nur die NATO helfen kann... und zwar bei einer Aggression durch Russland... Bei Polen und Ungarn hat man auch das Gefühl, dass sie keine „Lust“ dazu verspüren, den europäischen Integrationsprozess zu beschleunigen. 

Zu den Bremsern innerhalb der EU gehört auch weiterhin Großbritannien... Nachdem die EU im September 2016 in Bratislava und beim Treffen des Europäischen Rates im Dezember, sowohl einen gemeinsamen Rüstungsfonds als auch ein gemeinsames Hauptquartier für EU-Missionen beschlossen hat, letzteres sollte im Juni 2017 eröffnet werden, ist es vor zwei Wochen im Rahmen des EU-Verteidigungstreffens ausgerechnet Großbritannien durch ein Veto „gelungen“ diesen Schritt zu torpedieren. Ist es nicht erstaunlich wie viel Macht ein Land hat, welches sich in der EU-Austrittsphase befindet?

Es wird der Zeitpunkt kommen, wo sich die aktiven Mitgliedsstaaten mit Recht fragen werden wie viel Sinn es macht, sich mit jenen Ländern herumzuplagen, welche nichts zur Weiterentwicklung der EU beitragen, sondern lediglich nur bremsen und blockieren wollen. Gegen eine gemeinsame Sicherheitspolitik der EU, kann doch im Grunde genommen, niemand etwas einzuwenden haben.